Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026

• RE: Verfassungsrealität?

  EKG, 11.05.2026 17:24, Antwort auf #10

  #11
  

  Wer kennt sich mit der Landesverfassung aus?
  Wie sind die Regelungen in ST?
  AfD mit größter Mandatszahl, aber nicht die Sitzmehrheit.
  CDU abgeschlagen, aber zusammen mit den Linken eine theoretsche Mehrheit, die sie aber nicht nützen will und wird.
  
  Bleibt Schulze kommisarischer (MInderheits-) MP, auch ohne Wahl, bzw. mit Niederlage im Parlament?

  Brauchen wir doch jetzt nicht nachzuschauen. Im Fall der Fälle rufen die selbst ernannten "sog. demokratischen Fraktionen" einfach nach der Wahl nochmal das alte Parlament ein und ändern die Verfassung. Z.B. dass der MP mit 2/3 Mehrheit gewählt werden muss. , sonst bleibt einfach der alte im Amt.

  Würdest du auch was setzen auf deine Erwartung "im Fall der Fälle"? Dann leg einen Einsatz fest. Ich halte dagegen, das würde nicht passieren.

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• RE: Verfassungsrealität?

  gruener (Luddit), 12.05.2026 00:45, Antwort auf #11

  #12
  

  In ST braucht es für die ersten zwei Wahlgänge eine absolute Mehrheit der Stimmen. Absolut bedeutet in diesem Kontext: mehr als 50 Prozent aller Abgeordneten (egal, ob alle anwnsend sind, teilnehmen oder nicht)

  Im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit:

  Gewählt ist, wer mehr Ja-Stimmen als die Hälfte der tatsächlich abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Enthaltungen, ungültige und nicht abgegebene Stimmen reduzieren dabei die benötigte Mehrheit.

  Nachzulesen in Art. 65 der Landesverfassung.

  Ähnlich verlief es in Thüringen bei der Wahl von Kemmerich.
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