Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

• Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  Mühle zu, 03.11.2006 08:43

  #1
  
  Laut heutigem umfangreichem bericht der "tiroler tageszeitung" plant schüssel den versuch eines befreiungsschlages:
  In einer verbindlichen volksbefragung soll entschieden werden, ob man die eurofighter abbestellt und trotzdem die noch zu ermittelnden ausstiegskosten (ca. 1 milliarde euro) bezahlt.
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  quaoar, 03.11.2006 10:59, Antwort auf #1

  #2
  
  Wie hörten wir's auf allen Kanälen: "egal, was es kostet".
  
  Das teuerste Wahlkampfzuckerl aller Zeiten.
  
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  dseppi, 03.11.2006 12:17, Antwort auf #1

  #3
  
  Wird da vorher die Verfassung geändert? Volksbefragungen sind nämlich überhaupt nicht verbindlich.
  Oder meint er eine Volksabstimmung?
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  Mühle zu, 03.11.2006 12:43, Antwort auf #3

  #4
  
  Lieber dseppi,
  ich habe den text der zeitung übernommen.
  Gemeint ist offenbar eine volksbefragung, deren ergebnis politisch (nicht rechtlich!) bindend ist.
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  dseppi, 03.11.2006 13:00, Antwort auf #4

  #5
  
  Und wieso macht man keine Volksabstimmung?
  Wollen die sich ein Hintertürl offenlassen, falls das Volk "falsch entscheidet"?
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  Wolli, 03.11.2006 14:18, Antwort auf #5

  #6
  
  > Und wieso macht man keine Volksabstimmung?
  
  Vielleicht, weil es nicht um ein vom Nationalrat beschlossenes Gesetz geht
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  dseppi, 03.11.2006 14:19, Antwort auf #6

  #7
  
  Das war bei Zwentendorf auch kein Problem, da hat man einfach ein entsprechendes Gesetz gebastelt.
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  Wolli, 03.11.2006 17:26, Antwort auf #7

  #8
  
  > Das war bei Zwentendorf auch kein Problem, da hat man einfach ein
  > entsprechendes Gesetz gebastelt.
  
  Damals hatte der Bundeskanzler allerdings eine absolute Mehrheit im Parlament, heute nichteinmal eine Relative.
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  britta (洋鬼子), 03.11.2006 19:00, Antwort auf #7

  #9
  
  Allerdings ist Zwentendorf nicht verpflichtend für den Neutralitätsvertrag, Sicherung der Hoheitsrechte ... des Luftraumes allerdings durchaus. Da mußt du also erst die Verfassung dahingehend ändern, daß der Staatsvertrag aufgehoben werden kann, dann kannst die Luftraumüberwachung abschaffen. Oder vielleicht schlagst halt a Alternative dazu vor - dressierte Bartgeier wären vielleicht ein Hit - und so patriotisch - oder die Firmungsluftballone ausm Prater mit einer Webcam dran und a paar Rotznasen mit Steinschleudern auf der Bodenstation ...laßt dir halt was einfallen, das weniger dramatisch ist als ein Kampfflieger .. und billiger halt!
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• Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern

  dseppi, 03.11.2006 19:26, Antwort auf #9

  #10
  
  Welcher Neutralitätsvertrag?
  
  Gesetzesänderungen sind kein Problem, darüber kann man dann ja die Volksabstimmung machen.
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